Nr.: 246, 4. Oktober 2016

Wir verurteilen die Resolution des Repräsentantenrats des Iraks, die am 4. Oktober 2016 verabschiedet wurde. Insbesondere protestieren wir gegen den Abschnitt, wo gegen S. E. Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Republik Türkei, empörende Schuldzuweisungen enthalten sind, aufs schärfste und finden es als inakzeptabel.

Wir sind der Ansicht, dass diese Resolution nicht die Ansichten der Mehrheit des irakischen Volks vertritt, welche die Türkei seit Jahren mit allen Mitteln unterstützt und neben ihnen steht.

Die Türkei führt seit Anfang an gegen den IS, den sie als eine Bedrohung für seine nationale Sicherheit betrachtet, einen entschlossenen Kampf. Während dieser Phase, seit der Gründung der internationalen Koalition, wo die Türkei seit der Gründung ein Mitglied ist, unterstützt sie kräftig im Kampf gegen den IS, die Bemühungen der Koalition.

Die Türkei hat Tausende von seinen Bürgern, aufgrund der aus Irak abstammenden Terrorbedrohung verloren und obwohl sie den aus konfessionellen Ansätzen entstandenen Wirkungen der Instabilitäten ausgesetzt war, hat sie die territoriale Integrität, Souveränität, Stabilität und die Sicherheit von Irak, wenn es Notwendig war und trotz den politischen und wirtschaftlichen Risiken, am stärksten verteidigt. Bisher musste der Irak keine Drohungen dulden, die aus der Türkei kamen.

Die Genehmigung, die von der Großen Nationalversammlung der Republik Türkei, erteilt wurde und an die, in der Resolution des Repräsentantenrats des Iraks Bezug genommen wird, ist kein neue Entscheidung. Es wurde zum ersten mal in 2007, gegen die Drohungen der Terrororganisation PKK, die aus dem Norden des Iraks abstammen, verabschiedet. Mit Auftauchen der Terrororganisation IS wurde die Genehmigung Miteinbeziehung der Terrororganisation IS und Syrien, erweitert.

Obwohl diese Genehmigung seit Jahren erteilt wird, ist es bedeutsam, dass der Repräsentantenrat des Iraks, der gegen diese Genehmigung bis heute kein Ton geäußert hat diese Entscheidung -in einer Phase, in welchem der Terror sowohl in der Türkei als auch in Irak vielen Menschen das Leben nimmt- so darstellt als ob es eine neue Entscheidung wäre.

Die Türkei, die gegen die Terrororganisationen, welche seine nationale Sicherheit bedrohen, seinen Recht zur Selbstverteidigung benutzt, wird seine prinzipielle Haltung, im Hinblick auf seine Entschlossenheit für den Schutz der Souveränität und territorialen Integrität von Irak auch aufrechterhalten.

Die Unannehmlichkeiten und Reaktionen, die wir in Bezug auf die Resolution des Repräsentantenrats des Iraks und in Bezug auf die Beschuldigungen der irakischen Behörden empfinden und darlegen, werden auch dem Botschafter von Irak in Ankara weitergeleitet.

Wir laden die irakischen Behörden in so einer kritischen Phase, im Kampf gegen den IS, die Interessen, in Bezug für die Phase nach der IS, beiseitezulegen und für das Wohlergehen vom Irak und von unserer Region, die für die Freundschaft gestreckte Hand der Türkei zu greifen.